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von infomat
11 Aug 2015 05:30
 
Forum: Politik
Thema: Zweifel im Justizministerium an der geplanten Vorratsdaten..
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Bundesjustizminister Heiko Maas behauptet immer wieder, dass der neue Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung vereinbar sei. Doch seine Mannschaft steht offenbar nicht hinter ihm. Quelle Jetzt ist Ihre Meinung gefragt: ...
von infomat
31 Okt 2015 06:30
 
Forum: Computer
Thema: Netzneutralität: Proteste gegen Telekom-Vorstoß für Int..
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Netzneutralität: Proteste gegen Telekom-Vorstoß für Internetmaut Politiker und Online-Firmen laufen Sturm gegen das "Angebot" von Telekom-Chef Tim Höttges an Startups, "ein paar Prozent" für die Nutzung der Netzinfrastruktur ...
von infomat
07 Nov 2015 06:29
 
Forum: Politik
Thema: Berlin - Nach dem überraschenden Vorstoß von Innen..
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Berlin (dpa) - Nach dem überraschenden Vorstoß von Innenminister Thomas de Maizière für einen eingeschränkten Schutz syrischer Flüchtlinge hat die Bundesregierung betont, dass die bisherigen Regelungen weiter gelten. Quelle Suchbegriffe: Vorstoß, ...
von infomat
10 Feb 2016 06:30
 
Forum: IT-Sicherheit
Thema: Neuer Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung gegen Hacker un..
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Neuer Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung gegen Hacker und Cyberangriffe geplant Auch Anbieter von Web-Diensten sollen Nutzungsdaten einschließlich IP-Adressen anlasslos im Interesse der IT-Sicherheit aufbewahren dürfen, fordert ...
von infomat
10 Mär 2016 06:30
 
Forum: Politik
Thema: Bundesregierung kämpft für weniger Telekom-Regulierung i..
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Bundesregierung kämpft für weniger Telekom-Regulierung in Brüssel Mit einem nationalen Vorstoß für Regulierungsferien für die Deutsche Telekom war der hiesige Gesetzgeber an der EU-Kommission gescheitert. Jetzt drängt die Regierung in Brüssel darauf, die staatlichen ...
von infomat
06 Jan 2017 06:30
 
Forum: Politik
Thema: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks lehnt de..
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... Umweltbundesamtes ab, aus Gründen des Klimaschutzes die Mehrwertsteuer auf Tierprodukte wie Milch und Fleisch zu erhöhen. Ministerin lehnt Vorstoß des Umweltbundesamts für höhere Steuern ab. Bislang wird auf diese Lebensmittel - ebenso wie auf die meisten anderen Grundnahrungsmittel in ...
von infomat
08 Jan 2017 06:29
 
Forum: Politik
Thema: CDU-Generalsekretär Pet..
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BERLIN (dts Nachrichtenagentur) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Vorstoß des Bundes der Steuerzahler, mit den Milliarden-Überschüssen der Bundesagentur für Arbeit die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken, begrüßt. Tauber für Senkung der Arbeitslosenbeiträge. ...
von infomat
12 Jan 2017 06:29
 
Forum: Politik
Thema: Die SPD drückt beim Thema Kinderrechte aufs Temp..
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... um die Interessen ihrer Kinder im Alltag wirksam vertreten und durchsetzen zu können.» Die Union hat den Zeitungen zufolge einen solchen Vorstoß bisher als «Symbolpolitik» abgelehnt. Quelle Suchbegriffe: Kinderrechte , Grundgesetz , Bundestagswahl , Fraktion , Entwurf , Grundgesetzänderung ...
von infomat
12 Jan 2017 06:30
 
Forum: Politik
Thema: Die SPD will im Bundesta..
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BERLIN (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD will im Bundestag kurzfristig einen Vorstoß zur Verankerung von eigenen Kinderrechten im Grundgesetz unternehmen: Noch in dieser Wahlperiode soll die Koalition eine entsprechende Verfassungsänderung beschließen. SPD kündigt ...
von infomat
15 Jan 2017 06:29
 
Forum: Politik
Thema: Die SPD ist offen für den Vorstoß der Union, im..
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Berlin - Die SPD ist offen für den Vorstoß der Union, im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri einen Untersuchungsausschuss des Bundestags einzusetzen. SPD offen für Untersuchungsausschuss zum Fall Amri. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ...
von infomat
26 Feb 2017 06:29
 
Forum: Wirtschaft
Thema: Die große Koalition möchte die Managergehälter..
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... CDU-Mann Spahn bei Begrenzung der Managergehälter gegen SPD-Vorschlag. Finanzstaatssekretär Jens Spahn von der CDU sperrt sich nun gegen den Vorstoß der SPD, die steuerliche Absetzbarkeit der Gehälter zu deckeln. Der SPD gehe es nicht um soziale Gerechtigkeit, sagte er der «Bild am Sonntag». ...
von infomat
01 Mär 2017 06:30
 
Forum: Politik
Thema: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bleibt wegen se..
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... nach Korrekturen an der Agenda 2010 in der Kritik. Kritik an Schulz wegen Agenda-Forderung reißt nicht ab. Das gilt beispielsweise für seinen Vorstoß, das Arbeitslosengeld I länger als bisher zu zahlen. "Mehr Verteilung schafft Leistungsempfänger statt Leistungserbringer", schrieb ...
von infomat
06 Mär 2017 06:29
 
Forum: Politik
Thema: Die Gewerkschaften begrüßen den Vorstoß von SP..
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BERLIN - Die Gewerkschaften begrüßen den Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für ein längeres Arbeitslosengeld. Gewerkschaften loben Schulz-Vorstoß für längeres Arbeitslosengeld. "Das ist ein Schritt in die richtige Richtung", ...
von infomat
15 Apr 2017 06:08
 
Forum: Politik
Thema: Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner hat d..
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Zugriffe: 467
... Wolfgang Schäuble (CDU) zur Steuerentlastung als völlig unzureichend kritisiert. FDP-Chef Lindner rügt Schäubles Steuerpläne als unzureichend. Der Vorstoß sei "ein Beispiel für den feinen Humor von Herrn Schäuble", sagte Lindner der "Welt" (Samstag). Quelle Suchbegriffe: Chef ...
von infomat
05 Mai 2017 06:10
 
Forum: aktuell
Thema: Die Vereinten Nationen haben die von Russland, d..
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Zugriffe: 2014
... von Schutzzonen in Syrien als «ermutigenden» Schritt bezeichnet. UN begrüßen Vereinbarung zu Schutzzonen in Syrien. Wichtig sei nun, dass der Vorstoß auch tatsächlich das Leben der Menschen in dem Bürgerkriegsland verbessere, teilte ein Sprecher von UN-Generalsekretär Antonio Guterres mit. ...
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